Was ist Allgemein zu beachten?

Bei der Prüfung der Angemessenheit einer Wohnung ist die Wohnraumgröße und der Mietpreis zu beurteilen.

Bei der Beurteilung, welche Wohnraumgröße angemessen ist, sind in Nordrhein-Westfalen folgende Werte aus den Wohnraumnutzungsbestimmungen maßgebend:

Wichtig für die Beurteilung der Angemessenheit des Wohnraumes sind neben der Größe auch die Kosten des Wohnraumes.

Welche Kosten angemessen sind, bestimmt der jeweils örtlich zuständige kommunale Träger, hier die Stadt Hagen. Die angemessenen Kosten werden in den örtlichen Hinweisen zum SGB II niedergeschrieben.

Die Kosten werden im Rahmen eines schlüssigen Konzeptes ermittelt. Dieses unterliegt der stetigen Fortschreibung und Anpassung. Derzeit sind folgende Mietwerte angemessen:

Sollte Sie für das Mietobjekt einen Energieausweis mit der Effizienz A+ oder A besitzen, erhöhen sich die angemessenen Bruttokaltmietwerte um 35 € bei A+ und 25 € bei A.

Sind die Kosten nicht angemessen und wird die Wohnung bereits bei Antragstellung bewohnt, wird Ihr Mieter über die Unangemessenheit schriftlich informiert.

Die tatsächlichen Kosten werden für maximal 6 Monate berücksichtigt. Werden die Kosten nicht auf das angemessene Maß gesenkt, z. B. durch Umzug, Untervermietung oder ähnliches, werden ab dem 7. Monat nur noch die angemessenen Kosten berücksichtigt. Das bedeutet, dass der vom Jobcenter nicht berücksichtigte Mietanteil von Ihrem Mieter selbst gezahlt werden muss.

Die Kürzung der Kosten wirkt sich auch auf die Nebenkostenabrechnung aus.

Nein.

Jeder hat das Recht auf Freizügigkeit und kann grundsätzlich wohnen, wo er möchte. Das Jobcenter fordert auch nicht zum Umzug auf. Das Jobcenter informiert und berät lediglich über unangemessene Kosten und deren Folgen, wenn diese nicht innerhalb einer angemessenen Frist (höchstens 6 Monate) gesenkt werden. Eine Senkung der Kosten kann auch auf andere Weise als durch Umzug erfolgen.

Wohnt der Mieter bereits bei SGB II Antragstellung in Ihrer Wohnung wird eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgenommen. Bagatellgrenzen werden berücksichtigt.

Diese gelten nicht bei Neuanmietung einer Wohnung.